Bernd Lange - Europaabgeordneter

Seit 1974 ist Bernd Lange Mitglied der SPD und seit 1994 Abgeordneter im Europäischen Parlament. Europa bedeutet für ihn ein friedliches Miteinander zu ermöglichen und zu fördern. Sein Motto: "Hier wird gerudert und nicht geschludert. Nach vorn geht der Blick".

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Bernd Lange: Europäer und Niedersachse

  • Aufgewachsen in Varel, Landkreis Friesland, Studium in Göttingen und heute in der Region Hannover zu Hause.
  • Seit Juli 2009 (und von 1994 bis 2004) Mitglied des Europäischen Parlaments für Niedersachsen
  • Im Europäischen Parlament: Vorsitzender des Ausschusses für Internationalen Handel (INTA) und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE); Mitglied der Delegation für die Beziehungen der EU zu Südafrika
  • Von 2004 bis 2009 Abteilungsleiter »Wirtschaft, Umwelt und Europa«, DGB Niedersachsen
  • Vor 1994 im Schuldienst am Burgdorfer Gymnasium
  • 1974 als Schüler in die SPD eingetreten
  • Mitglied u.a. der IG Metall, AWO, ACE, DLRG, Europa-Union — Hobbys: Motorradfahren, Oldtimer und alles rund ums Wasser

Seine Politik

  • Fairer Handel Als Vorsitzender des Ausschusses für Internationalen Handel im EP und Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion setze ich mich vor allem für fairen Handel ein, der allen Partnern nutzt. Dazu gehö- ren verbindliche Sozial- und Umweltstandards sowie die Vermeidung von Lohndumping und unlauterem Wettbewerb. Als Berichterstatter für TTIP, dem geplanten Handelsabkommen mit den USA, setze ich mich für den Abbau von Handelsschranken, die Stärkung von Arbeitnehmerrechten, die Sicherung europäischer Verbraucherstandards und gegen außergericht- liche Sonderrechte für Multis ein. Zudem unterstütze ich die Fair-Trade-Bewegung.
  • Nachhaltige Industriepolitik Um auch zukünftig gute und qualifizierte Arbeitsplätze in Europa zu haben, brauchen wir eine Stärkung und Erneuerung der industriellen Basis. Die S&D-Fraktion tritt für mehr Forschung und Innovationen, besseren Umgang mit Rohstoffen und Energie, rechtzeitiges Umstrukturieren, Förderung neuer Märkte, gute Arbeit und stärkere Mitbestimmung der Beschäftigten ein.
  • Mobilität Ich möchte die Zukunftsfähigkeit des Automobils verbessern. Saubere, verbrauchsarme und recyclingfähige Autos sind für die Absicherung umweltverträglicher Mobilität unverzichtbar. Es geht darum, eine nachhaltige Mobilität für alle unter Einschluss verschiedener Verkehrsmittel mit den bestmöglichen Beschäftigungseffekten zu schaffen.
  • Erneuerbare Energien und Energieeffizienz Beides ist umweltpolitisch nötig, verringert die Abhängigkeit von Öl- und Kohleimporten und schafft viele neue Arbeitsplätze – gerade in Niedersachsen. Dies möchte die sozialdemokratische Fraktion durch europäische Initiativen weiter stärken.
  • Kommunale Handlungsfähigkeit Ich setze mich für mehr Handlungsmöglichkeiten vor Ort ein und streite gegen Angriffe auf die kommunale Verantwortung in der Daseinsvorsorge.
  • Gute Arbeit Zentrales Moment ist die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen in guter Qualität, die Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping und der Ausbau der Mitbestimmung.
Europa wächst zusammen

Aus der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) von zunächst sechs Staaten ist die Europäische Union mit 28 Mitglied- staaten und 500 Millionen Einwohnern geworden. Reisen ohne Grenzen, freier Binnenmarkt, der Euro, Gleichberechtigung von Männern und Frau- en, Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung, aber auch gleiche, gute Standards z.B. bei Trinkwasser, Lebensmitteln, Arbeitsschutz und Sicherheitsnormen, sind Ausdruck für diese Gemeinschaft. Mit dem Vertrag von Lissabon ist für die EU am 1. Dezember 2009 eine neue Grund- lage in Kraft getreten, die die gemeinsamen Werte betont. Der Vertrag ver- bessert die Handlungsfähigkeit der EU weiter und stärkt das internationale Auftreten durch eine einheitliche Außenvertretung. Jede EU-Bürgerin und jeder EU-Bürger hat nun die gleichen, verbrieften Grundrechte. Ein Bür- gerbegehren zur Einleitung einer Gesetzesinitiative ist möglich. Die EU ist demokratischer geworden.

Das Europäische Parlament - Demokratisches Gewissen der EU

Das Europäische Parlament (EP) ist die einzige direkt gewählte demokrati- sche Vertretung aller Bürgerinnen und Bürger aus den 28 Mitgliedstaaten und wird alle fünf Jahre gewählt. Das EP ist durch den Vertrag von Lissabon zu einem starken Machtfaktor geworden. Seitdem hat das EP zum Beispiel das volle Haushaltsrecht. Das EP ist in 95 Prozent aller Fragen Gesetzgeber und entscheidet über wichtige Fragen unseres Zusammenlebens. Dies gilt jetzt beispielsweise auch für den in Niedersachsen wichtigen Bereich der Landwirtschaft, aber auch für Handel und Strukturpolitik. Das EP ist transparent: Alle Ausschüsse tagen öffentlich und alle gestellten Anträge sind im Internet nachzulesen.

Plenartagungen und Ausschüsse werden live im Internet übertra- gen unter: www.europarl.europa.eu

Europaabgeordnete

Das EP hat zurzeit 751 Abgeordnete, davon 96 aus Deutschland. Die 27 SPD-Europaabgeordneten gehören zur zweitgrößten Fraktion im EP, der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D). Die S&D-Fraktion ist die einzige Fraktion, in der alle 28 Mitglied- staaten vertreten sind und hat 191 Mitglieder.

Als Abgeordneter des EP habe ich über 40 Sitzungswochen im Jahr. In Brüssel finden die Ausschuss-, Gruppen-, Fraktions- und Plenarsitzungen statt. 12 mal im Jahr kommen die Abgeordneten für eine Woche zu Bera- tungen und Abstimmungen in Straßburg zusammen. In den wenigen übrigen Wochen und am Rande der Sitzungswochen stehen zahlreiche Termine im Wahlkreis, aber auch darüber hinaus auf dem Programm.

Mehr zu meiner Arbeit als Europaabgeordneter und meinen Termi- nen unter: www.bernd-lange.de

Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU)

Die EU-Mitgliedstaaten sind:

  • Belgien seit 1952
  • Bulgarien seit 2007
  • Dänemark seit 1973
  • Deutschland seit 1952
  • Estland seit 2004
  • Finnland seit 1995
  • Frankreich seit 1952
  • Griechenland seit 1981
  • Irland seit 1973
  • Italien seit 1952
  • Kroatien seit 2013
  • Lettland seit 2004
  • Litauen seit 2004
  • Luxemburg seit 1952
  • Malta seit 2004
  • Niederlande seit 1952
  • Österreich seit 1995
  • Polen seit 2004
  • Portugal seit 1986
  • Rumänien seit 2007
  • Schweden seit 1995
  • Slowakei seit 2004
  • Slowenien seit 2004
  • Spanien seit 1986
  • Tschechische Republik seit 2004
  • Ungarn seit 2004
  • Zypern seit 2004

Früherer EU-Mitgliedstaat:

  • Vereinigtes Königreich (von 1973 bis 31. Januar 2020)
Europa und Niedersachsen

Niedersachsen liegt nicht nur geografisch in der Mitte der Europäischen Union. Die meisten Entscheidungen für unser Zusammenleben in Nieder- sachsen werden heute in der EU getroffen.
Zum Beispiel:

  • Die Automobilindustrie ist der größte industrielle Arbeitgeber. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben verbesserte Standards gesetzt, unterstützen Innovationen und Forschung und verbessern Im- und Exportbedingungen.
  • Umweltschutz Die Wasserrahmenrichtlinie ermöglicht den umfas- senden Schutz des Wassers bei uns. Durch Schutzgebiete für die Natur sichern wir unsere ökologische Lebensgrundlage hier in Niedersachsen.
  • Regionale Entwicklung Durch die Förderkulisse des ESF (Europä- ischer Sozialfonds), EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwick- lung) und ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds), wird das Land Niedersachsen in der Förderperiode 2014–2020, mit rund zwei Milliar- den Euro unterstützt.
  • Zentrale Handlungsfelder der aktuellen Förderkulisse zur Stärkung der regionalen Entwicklung sind: Innovationsförderung, der demografische Wandel und die Förderung von Jugendlichen.
  • Ernährungswirtschaft Bei Qualitätssicherung, Lebensmittelsicherheit, Transparenz der Wertschöpfungskette und Nachhaltigkeit wirken europäische Gesetze.
  • Städte und Gemeinden Durch Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind die Voraussetzungen für die Sicherung eines guten ÖPNV in kommunaler Verantwortung geschaffen und Stadtwerken neue Möglichkeiten eröffnet worden.
  • Chemische Industrie Die europäische Chemikalienverordnung REACH stärkt Innovationen und Verbraucherschutz. Das bedeutet Si- cherheit für Verbraucher und Perspektiven für die chemische Industrie und deren Arbeitsplätze in Niedersachsen.

Hinweis des Autors: Alle hier genannten und aufgeführten Informationen stammen von der Website von Bernd Lange und lassen sich dort im Detail nachlesen.