Auf Abstand in Präsenz: Die erste Vorstandssitzung nach der Sommerpause

Nach fünf Monaten Corona-Pause und digitaler Ortsvereinsarbeit in Form von sieben Telefonkonferenzen, fand am Dienstag, den 25.08.2020, die erste Vorstandssitzung vor Ort statt. Mit Abstand und unter Einhaltung aller Vorschriften, durften wir 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Gasthaus Platz in Lühnde begrüßen.

Auf der Tagesordnung stand u.a. die Planung des restlichen Jahres 2020, besonders vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie sowie in Hinblick auf die Kommunalwahlen 2021. Dazu kommt die Planung unserer Klausurtagung im Oktober und des Braunkohlessens im November. Einen besonders großen Punkt nahm der Lagebericht aus dem Land Niedersachsen durch Markus Brinkmann ein.

Markus Brinkmann (MdL) - Lagebericht aus dem Land Niedersachsen

In seinem Lagebericht aus dem Land Niedersachsen machte Markus Brinkmann deutlich, dass die letzten Monate geprägt waren durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie. So haben Bundes- und Landesregierung viele Schritte unternommen, um angeschlagenen Branchen Hilfe zuzusichern und unter die Arme zu greifen. Die Anzahl der Anträge auf Soforthilfen der NBank beliefen sich zum Ablauf der Antragsfristen auf insgesamt 120.000 Anträge. Im Vergleich dazu, beträgt die Anzahl der Anträge in „normalen“ Jahren ca. 20.000.

Besonderes Lob ging an dieser Stelle an die über 5000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Tag und Nacht, an Sonn- und Feiertagen mit der Bearbeitung der Anträge beschäftigt waren. So betrug die durchschnittliche Bearbeitungszeit 5 Tage.

Weitere Hilfspakete sind aktuell in Planung und wurden in einem entsprechenden Nachtragshaushalt eingeplant. Zur Finanzierung dieser Pakete wurden insgesamt über 8 Mrd. Euro Schulden aufgenommen, die über 35 Jahre ab dem Jahr 2025 zurückgezahlt werden sollen.

Ein weiteres Lob ging an den Koalitionspartner der CDU im Land sowie im Bund. Auf beiden Ebenen habe „die parlamentarische Demokratie Handlungsfähigkeit bewiesen!“. Dies zeigt sich besonders in autoritär geführten Staaten wie Brasilien und Russland. Auch die USA gebe ein schwaches und unsicheres Bild ab.

Zum Abschluss seines Berichtes machte Markus Brinkmann jedoch deutlich, dass die Situation weiter ernst ist. Die aktuellen Entwicklungen der Fallzahlen sind nicht zu unterschätzen und bedürfen einer täglichen Neueinschätzung der Lage.

Berichte aus dem SPD Ortsverein in der Gemeinde Algermissen

Die Situation innerhalb des SPD Ortsvereins in der Gemeinde Algermissen wurde in Folge dessen von Frank Gerling, Dietmar Herbst und Werner Preissner vorgestellt. Positiv ist die Entwicklung der Neueintritte. So konnten in den vergangenen Monaten mehrere junge Mitglieder gewonnen werden, die auch aktiv mitwirken.

Laut den Informationen von Markus Brinkmann finden die Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12.09.2021 statt. Zwei Wochen später folgen die Bundestagswahlen am 26.09.2021.

Im Zentrum der Planungen des restlichen Jahres 2020 standen die Klausurtagung und das Braunkohlessen. Ersteres findet wie geplant am 24.10.2020 in Hildesheim statt. Hier wird über die zukünftige Ausrichtung des Ortsvereins beraten. Alles weitere folgt zum gegebenen Zeitpunkt.

Auch das Braunkohlessen findet wie geplant am 13.11.2020 statt. Aus Gründen des Infektionsschutzes und den Vorgaben des Landes Niedersachsen wird der Veranstaltungsort jedoch verlegt. Wir sind froh, dass wir die Veranstaltung im Gasthaus Platz in Lühnde stattfinden lassen können. Die Anzahl der zugelassenen Personen wird, stand Anfang September, auf 50 Personen begrenzt. Dafür wird 2021 das Braunkohlessen im Klugschen Saal in Bledeln durchgeführt.